Allgemeine Nutzungsbedingungen

§ 1 Vertragsleistungen
(1) Durch den Vertrag wird dem Nutzer die kostenlose und werbefreie Möglichkeit eingeräumt, stets die aktuellsten News aus unterschiedlichen Rechtsgebieten auf seiner eigenen Domain zu integrieren. Die Auswahl und die Anzahl der abonnierten Rechtsgebiete stehen dem Nutzer frei.
(2) Zu diesem Zweck stellt der Anbieter dem Nutzer über die Internetplattform www.yaln.info für verschiedene Content Management Systeme die Software zum Download kostenlos zur Verfügung.
(3) Anbieter der Leistung ist die kurutsua GmbH & Co. KG.

§ 2 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
(1) Im Rahmen der Registrierung hat der Nutzer alle vertragsrelevanten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Änderungen sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, die ihm vom Anbieter mitgeteilten Benutzerinformationen (Benutzer-ID und Benutzer-Key) vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, die Newslinks nicht auf Seiten zu integrieren, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder die guten Sitten verstoßen, insbesondere nicht auf Seiten, die rassistischen, extremistischen oder pornographischen Inhalts sind.
(4) Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren.

§ 3 Nutzungsrecht
(1) Dem Nutzer wird an den über die Internetplattform www.yaln.info zur Verfügung gestellten Inhalten sowie der zum Download bereitgestellten Software ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt.
(2) Der Nutzer ist berechtigt, das Layout (Design, Farbe, Größe, Textlänge) der Inhalte im Rahmen des Vorgegebenen frei zu bestimmen. Im übrigen ist der Nutzer nicht berechtigt, Änderungen vorzunehmen (insbesondere die Quelltexte zu verändern etc.).

§ 4 Gewährleistung
Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewährleistung.

§ 5 Haftungsausschluss
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Anbieter lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Anbieter, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch den Anbieter, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 6 Kündigung/Kündigungsfolgen
(1) Der Vertrag kann von beiden Vertragsparteien jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.
(2) Im Fall der Kündigung erlischt das Nutzungsrecht gemäß § 3 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Inhalte, die er von dem Anbieter übernommen hat, insbesondere sämtliche Links, umgehend von seinen Internetseiten zu löschen.

§ 7 Datenschutzklausel
(1) Die personenbezogenen Daten des Nutzers werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen den Parteien abgeschlossenen Verträge verwendet und ohne die schriftliche Einwilligung des Nutzers nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss.
(2) Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Nutzers gesperrt. Diese Daten stehen einer weiteren Verwendung nicht mehr zur Verfügung. Im übrigen werden die personenbezogenen Daten gelöscht, sofern der Nutzer in eine weitere Verarbeitung und Nutzung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat. In diesem Fall kann der Nutzer die gespeicherten Daten beim Anbieter abfragen, ändern oder löschen lassen. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.
(3) Sofern weitere Informationen gewünscht werden oder die Löschung der Daten des Nutzers gewünscht wird, steht ein Support unter der E-Mail-Adresse info@yaln.info zur Verfügung.

Stand der Allgemeinen Nutzungsbedingungen: Oktober 2009